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Angriff auf Meinungsfreiheit durch den Staatsterroristen Nummer 1 – Schmähfilm über den Propheten Mohammed darf nicht „gezeigt“ werden, da dort sein beschnittener Penis gezeigt wird beim Eindringen in eine Eselsvulva

16. September 2012
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Der Spiegel

Der Spiegel (Photo credit: Wikipedia)


Friedrich will Vorführung von Mohammed-Video „Unschuld der Muslime“ verhindern

Die Bundesregierung will unbedingt verhindern, daß Rechtspopulisten den provokanten Schmähfilm über den Propheten Mohammed in Deutschland in voller Länge zeigen. «Dagegen muß man mit allen rechtlich zulässigen Mitteln vorgehen», sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) dem Magazin Der Spiegel.

Die rechtspopulistische Splitterpartei Pro Deutschland hatte auf ihrer Internetseite angekündigt, das Video in Berlin aufzuführen.

«Solche Gruppen und Organisationen wollen die Islamisten auch in Deutschland provozieren», sagte Friedrich.

Das ausschnittweise auf Youtube veröffentlichte Video aus den USA hatte in den vergangenen Tagen wütende antiwestliche Proteste in der islamischen Welt entfacht.

In Libyen starben beim Sturm auf die US-Vertretung von Bengasi vier Diplomaten.

Nach dem Freitagsgebet griff im sudanesischen Khartum eine aufgebrachte Menge auch die deutsche Botschaft an und steckte sie teilweise in Brand.

Unschuld der Muslime - Mohammedfilm - BRD Botschaft in Sudan gestürmt

Unschuld der Muslime – Mohammedfilm – BRD Botschaft in Sudan gestürmt

Der explicit homosexuelle Außenminister DER VERWALTUNG DER ILLEGALEN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 1990 GbR, Guido Westerwelle (FDP),  forderte die Regierung in Khartum in scharfer Form auf, die Sicherheit deutscher Staatsbürger zu gewährleisten. «Daß unsere Botschaft trotz vorheriger Aufforderung nicht ausreichend geschützt wurde, können wir nicht akzeptieren», sagte der FDP-Politiker der Welt am Sonntag.

«Ich erwarte vom Sudan, dass er die Integrität unserer Botschaft und die Sicherheit unserer Landsleute in vollem Umfang garantiert.»

Der Weltsicherheitsrat – das ist im Kern USA, England, China, Frankreich und Rußland als die Kernmächte der Feindstaaten des Deutschen Reichs –  rief die betroffenen Staaten auf, ihren internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Missionen nachzukommen. «Die fundamentalen Prinzipien müssen gewahrt bleiben», sagte der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig, der in diesem Monat Präsident des Gremiums ist. «Wir sind in tiefer Sorge wegen dieser Angriffe.»

Der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, Ruprecht Polenz, forderte eine Bestrafung der Angreifer von Khartum. «Die sudanesische Regierung muss aufklären, wer zu den Übergriffen aufgestachelt hat, und die Verantwortlichen vor ein Gericht stellen», sagte der CDU-Politiker der Neue Osnabrücker Zeitung.

Es müsse der Frage nachgegangen werden, warum ausgerechnet die Botschaft im Sudan Ziel der Attacken gewesen sei, so der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, Ruprecht Polenz.

Fünf Tage nach den ersten Übergriffen auf US-Vertretungen in Kairo und Bengasi halten auch am Sonntag wütende Proteste islamischer Demonstranten die arabische Welt in Atem. Während das Videoportal YouTube nicht plant, den Film zu entfernen, der die Attacken gegen westliche Botschaften auslöste, rechnet US-Präsident Barack Obama nicht mit einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten. Das Weiße Haus gehe davon aus, dass die gewaltsamen Proteste, bei denen vier US-Diplomaten getötet wurden, zu einer „anhaltenden Krise mit unvorhersehbaren diplomatischen und politischen Konsequenzen“ führen könnten.

Nach den gewaltsamen Angriffen auf ihre Vertretungen in Tunesien und im Sudan ziehen die USA bis auf eine Notbesetzung alles Personal aus den dortigen Botschaften ab. Zugleich warnte das US-Außenministerium am Sonnabend die US-Bürger vor „allen Reisen nach Tunesien zum jetzigen Zeitpunkt“. Wegen der „anhaltend kritischen“ terroristischen Bedrohung wurde auch vor Reisen in den Sudan gewarnt.

In Deutschland warnte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor der Provokation von Islamisten durch die Weiterverbreitung des in den USA produzieren Anti-Islam-Videos. „Dagegen muss man mit allen rechtlich zulässigen Mitteln vorgehen“, sagte Friedrich dem Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Gruppen wie die Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel gössen „grob fahrlässig Öl ins Feuer“ mit der Ankündigung, den Film öffentlich vorzuführen.

Wie der „Spiegel“ berichtet, war der Angriff auf die deutsche Botschaft in der sudanesischen Hauptstadt Khartum am Freitag offenbar eine Vergeltung für das Zeigen von Mohammed-Karikaturen in Berlin. Bereits am ersten Freitag im September hätten mehrere radikale Vorbeter in Khartum in ihren Predigten auf eine Demonstration der Pro Deutschland-Bewegung hingewiesen, bei der am 18. August 2012 in Groß-Berlin Karikaturen des Propheten vor drei Moscheen gezeigt worden waren. In ihren Gebeten hätten die Imame auch die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts erwähnt, das Zeigen der Mohammed-Karikaturen zu erlauben.

Am Dienstag vergangener Woche hätten sich daraufhin mehrere islamistische Organisationen in Khartum getroffen und mit Verweis auf die Berliner Gerichtsentscheidung zu einer Demonstration vor der deutschen Botschaft aufgerufen. Das Bundeskriminalamt warnte laut Der Spiegel bereits am Vorabend der Attacke in Khartum vor Angriffen auf deutsche Einrichtungen.

13.28 Uhr: Nach der Ankündigung neuer Demonstrationen für Sonntag hat Westerwelle noch einmal an die Regierung des Sudans appelliert, den Schutz der Botschaften zu gewährleisten. Die deutsche Vertretung in Khartum sei derzeit geschlossen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. „Über die schrittweise Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit wird im Licht der weiteren Entwicklung entschieden.“ Die Sprecherin bezeichnete am Nachmittag die Lage in der sudanesischen Hauptstadt als angespannt, aber ruhig. Das Personal der deutschen Botschaft werde ausgedünnt. Zusätzliche Sicherheitskräfte würden entsandt. Auch wurden die Reisehinweise verschärft: Es wird zu besonderer Vorsicht geraten und empfohlen, den Bereich um die deutsche Botschaft zu meiden.

13.09 Uhr: Die Bundesregierung zieht einen Teil der Botschaftsmitarbeiter aus dem Sudan ab. Das Personal in der Hauptstadt Khartum werde ausgedünnt, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Zudem würden zusätzliche Sicherheitskräfte entsandt. Derzeit sei die Lage zwar gespannt, aber ruhig, erklärte eine Sprecherin. Die Reisehinweise für das Land wurden verschärft. Es werde zu besonderer Vorsicht geraten und empfohlen, den Bereich um die deutsche Botschaft zu meiden, sagt die Sprecherin. Für Sonntag waren in Khartum von einer Reihe islamistischer Gruppen sowie der Studentenunion weitere Demonstrationen gegen einen Mohammed-Schmähfilm angekündigt worden.

11.24 Uhr: Die französische Polizei ihre Sicherheitsvorkehrungen vor der US-Botschaft in Paris verstärkt. Tags zuvor hatten Hunderte Menschen vor der US-Vertretung gegen das in den USA produzierte antiislamische Schmähvideo protestiert. 150 Menschen wurden dabei festgenommen und ihre Personalien aufgenommen, weil die Kundgebung nicht genehmigt war, wie Polizeisprecher Pierre Coric erklärte. Eine Person blieb zunächst in Haft, weil sie einen Polizisten attackiert hatte.

10.44 Uhr: Australische Politiker haben die Gewalt bei einer Demonstrationen von Muslimen in Sydney verurteilt. Vor allem stieß auf Kritik, dass selbst Kinder mit Plakaten die Enthauptung von Beleidigern des Propheten Mohammed forderten. Sie wolle solche Aufrufe nicht sehen, besonders nicht in der Hand von Kindern, sagte Premierministerin Julia Gillard laut australischen Medien. „Das ist nicht der australische Stil“, so die Labour-Politikerin. Ähnlich äußerte sich der konservative Oppositionsführer Tony Abbott. Er warnte zugleich seine Landsleute vor einer Generalkritik an Muslimen. „Ich glaube nicht, dass diese Menschen in den Straßen von Sydney die wahren Repräsentanten des Islam waren“, betonte Abbott. Die große Mehrheit der australischen Muslime seien „gesetzestreue Bürger“ und „erstklassige Mitglieder der Gesellschaft“. Hunderte vorwiegend junge Muslime hatten am Sonnabend in Sydneys Innenstadt gegen den islamfeindlichen Film „Die Unschuld von Muslimen“ protestiert. Dabei kam es zu Krawallen. Die Polizei ging teils mit Tränengas gegen gewalttägige Demonstranten vor. Medienberichten wurden sechs Polizeibeamte und 17 weitere Personen verletzt.

10.10 Uhr: Die Regierung von Bangladesch hat sich für das Verbot des Schmäh-Videos ausgesprochen. „Ich werde die Regierung der Vereinigten Staaten dazu anhalten, den umstrittenen Film zu verbieten und eine Bestrafung der Produzenten zu garantieren“, sagte Ministerpräsidentin Sheikh Hasina in der Hauptstadt Dhaka. Kein Muslim könne eine Verunglimpfung des Propheten Mohammed tolerieren. Bereits am Sonnabend hatte die Regierungschefin das Video scharf verurteilt und erklärt, die Anstachelung zum Hass könne nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden. Etwa 90 Prozent der 160 Millionen Einwohner von Bangladesch sind Muslime.

9.58 Uhr: In der afghanischen Hauptstadt Kabul protestieten rund 1500 Menschen friedlich gegen den Film. Es habe bislang weder Krawalle noch sonstige Gewaltausbrüche gegeben, sagte Polizeichef Abdul Salangi.

9.37 Uhr: Aus Sicht der Bonner Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher ist eine „dauerhaft antiamerikanische und antiwestliche Stimmung“ Ursache für die Welle der Gewalt in islamischen Staaten. Die aktuelle Empörung über den in den USA produzierten Anti-Islam-Film sei vor allem ein Entladungspunkt, sagte die Professorin für Islamische Studien dem Evangelischen Pressedienst (EPD). Aus Sicht der nahöstlichen Länder gebärde sich die USA als Weltherrscher, der in islamische Länder einfach einmarschiere und dort Kriege führe. Für Taten wie den Folterskandal im irakischen Gefängnis Abu Ghraib, so das Empfinden vieler Menschen, würden die Vereinigten Staaten dagegen nicht zur Verantwortung gezogen. Ob der Anti-Islam-Film zu einem Flächenbrand führt, sei davon abhängig, wie sich islamische Autoritäten und andere Menschen mit Einfluss positionieren. „Es kommt darauf an, ob vor Ort für Mäßigung geworben wird, oder ob extremistische Prediger den Film für ihre Ziele gebrauchen und in der Moschee sowie auf der Straße weiter hetzen“, sagte Schirrmacher, die an der Evangelisch-Theologischen Fakultät im belgischen Leuven lehrt.

8.46 Uhr: In den USA ist ein mutmaßlicher Islamist wegen eines Anschlagsversuchs auf eine Bar in Chicago verhaftet worden. Der 18-jährige habe eine Autobombe vor dem Lokal im Stadtzentrum zünden wollen, teilten die Behörden mit. Der Mann habe den Anschlag monatelang geplant, befand sich aber im Visier der Geheimdienste. Den vermeintlichen Sprengsatz habe der US-Bürger von einem Undercover-Agenten erhalten, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es habe zu keinem Zeitpunkt Gefahr für die Öffentlichkeit bestanden. Der 18-Jährige lebt in Chicago und hat den Behörden zufolge seit rund einem Jahr im Internet Informationen über den Heiligen Krieg gesammelt und verbreitet. Zudem habe er in Emails die Extremisten-Gruppe al-Qaida verteidigt. Wegen seines Anschlagsversuchs am Freitagabend wurde der Mann unter anderem wegen des versuchten Einsatzes einer Massenvernichtungswaffe angeklagt.

8.32 Uhr: Die Deutsche Gewerkschaft der Polizei hält den Schutz deutscher Botschaften im arabischen und afrikanischen Raum für unzureichend. Der Vorsitzende Bernhard Witthaut sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Der Bundespolizei fehlen in diesen Regionen nach heutigem Stand die Möglichkeiten, die diplomatischen Einrichtungen vor Übergriffen bei gewalttätigen Großdemonstrationen zu schützen.“ Das Blatt schrieb, der deutsche Botschafter im Sudan, Rolf Welberts, sei vor den Ausschreitungen vorgewarnt gewesen und habe am Freitagmorgen die sudanesische Regierung um Schutz gebeten. Stunden später stürmten aufgebrachte Demonstranten das Botschaftsgebäude und zündeten es teilweise an. Der Zeitung zufolge waren die 22 Mitarbeiter, darunter sieben Deutsche, zu diesem Zeitpunkt bereits vorsichtshalber in Sicherheit gebracht worden.

8.30 Uhr: Google hat eine Bitte des Weißen Hauses abgelehnt, den islamfeindlichen Mohammed-Film von der Internetplattform Youtube zu entfernen. Der Zugang werde lediglich in einzelnen Ländern gesperrt, hieß es. Das Weiße Haus in Washington hatte am Freitag erklärt, es habe Youtube um eine Überprüfung gebeten, ob das Video gegen die Nutzungsbedingungen verstoße. Youtube erklärte daraufhin, das Video bewege sich eindeutig innerhalb der Richtlinien und werde daher nicht entfernt. Die Internetplattform gehört dem Konzern Google. Der Zugang zu dem Video wurde in Libyen und Ägypten gesperrt. Youtube berief sich dabei auf „die sehr sensible Lage“ in diesen beiden Staaten. Später sperrte Youtube den Zugang zu dem Schmähfilm auch in Indien und Indonesien. Die Regierungen dieser Länder hatten darauf hingewiesen, dass das Video gegen Gesetze verstoße.

8.14 Uhr: Nach dem Übergriff auf die deutsche Botschaft im Sudan hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Regierung in Khartum zum Schutz deutscher Staatsbürger aufgefordert. „Dass unsere Botschaft trotz vorheriger Aufforderung nicht ausreichend geschützt wurde, können wir nicht akzeptieren“, sagte Westerwelle der „Welt am Sonntag“. „Ich erwarte vom Sudan, dass er die Integrität unserer Botschaft und die Sicherheit unserer Landsleute in vollem Umfang garantiert.“ Dem Blatt zufolge ist für Sonntag eine weitere Demonstration geplant, die sich gegen Deutschland richten soll. Westerwelle ließ offen, wann die deutsche Botschaft im Sudan ihre Arbeit wieder aufnehmen wird: „Erst nach einer genauen Analyse der Vorfälle und der entstandenen Schäden werden wir entscheiden, wie und wie schnell wir die Arbeitsfähigkeit unserer Botschaft Schritt für Schritt wieder herstellen können“, sagte er.

Fotostrecke

2010: Proteste wegen Terry Jones

8.07 Uhr: Der mutmaßliche Urheber des islamfeindlichen Mohammed-Films ist von Beamten der US-Behörde für Bewährungsstrafen vernommen worden. Ein Sprecher der Polizei von Los Angeles erklärte, die halbstündige Befragung des 55-jährigen Nakoula Basseley Nakoula habe in der Polizeiwache von dessen Heimatort Cerritos stattgefunden. Er sei nicht festgenommen worden und freiwillig zur der Wache gekommen. Dabei hatte er sich zum Schutz vor den Kameras der zahlreichen Medienvertreter, die sein Haus belagerten, mit Hut, Schal und Brille vermummt. Nakoula steht derzeit nach einer Verurteilung wegen Bankbetrugs fünf Jahre unter Bewährung. Er darf demnach weder Computer noch das Internet nutzen oder unter falschem Namen auftreten. Wie schon am Freitag bekannt wurde, wird derzeit überprüft, ob er gegen Auflagen verstoßen hat. Sollte dies der Fall sein, müsste Nakoula wohl ins Gefängnis. Nach der Befragung kehrte Nakoula zunächst nicht in sein Haus zurück. „Er ist weg. Wir wissen nicht, wohin er gegangen ist“, sagte ein Polizeisprecher des Bezirks Los Angeles. „Er sagte, dass er nicht wieder nach Hause geht.“

One Comment leave one →
  1. Karl Dönitz - wir machen weiter permalink*
    16. September 2012 14:55

    Reblogged this on alexanderplatz 1 berlin – wir sehen uns.

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