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Deutsche Grüne dürfen nicht nach Usbekistan – „Nesawissimaja Gaseta“

13. September 2012
Tashkent (Uzbekistan) : Navoï theater Deutsch:...

Tashkent (Uzbekistan) : Navoï theater Deutsch: Taschkent (Usbekistan) : Navoi Theater (Photo credit: Wikipedia)

Deutsche Grüne dürfen nicht nach Usbekistan – Nesawissimaja Gaseta

Mehreren Bundestagsabgeordneten der Grünen ist die Einreise nach Usbekistan verweigert worden, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Die Menschenrechtsorganisationen „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) und „Uzbekistan Press Freedom Group“ haben die Entscheidung der Regierung in Taschkents bedauert. Die Bundestagsdelegation wollte über Pressefreiheit und Kinderarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan sprechen.

Die deutsche Regierung verhalte sich ohnehin vorsichtig gegenüber Usbekistan und vermeide möglichst das Thema Menschenrechte, heißt in einer Mitteilung von „Reporter ohne Grenzen“. Umso wichtiger wäre die Taschkent-Reise der Grünen-Abgeordneten, um sich ein wahres Bild von der Menschenrechtssituation in dem zentralasiatischen Land zu machen.

Die Grünen wurden dank ihres Engagements für den Umweltschutz mit etwa zehn Prozent der Stimmen in den Bundestag gewählt. Diesen Erfolg wollen die Grünen in Deutschland im kommenden Jahr bei mehreren Landtagswahlen und bei der neuen Bundestagswahl wiederholen. Um neue Wähler zu gewinnen, haben sich die Grünen das Thema Menschenrechte auf die Fahnen geschrieben, sagte der deutsche Politologe Aschot Manutscharjan.

Toshkenti kliimadiagraam Usbekistan

Toshkenti kliimadiagraam Usbekistan (Photo credit: Wikipedia)

In den frühen 1990er-Jahren hatten sich die Grünen als wichtige politische Kraft etabliert, als sie gegen umweltgefährdende Projekte, gegen die Einschränkung der Zuwanderung, für die Legalisierung von Marihuana und Abtreibungen usw. auftraten. Später verwandelten sich die Grünen unter Vizekanzler Joschka Fischer in eine pragmatische Partei. Die Grünen stimmten für den Bundeswehr-Einsatz im Kosovo und in Afghanistan.

Im Ausland und auch in Deutschland werden sie vor allem als Kämpfer für die Menschenrechte wahrgenommen. Bei einer Demonstration in Moskau verteidigten grüne Politiker aus Deutschland die Rechte der Homosexuellen. Sie protestieren auch gegen Kinderarbeit bei der Kartoffel- bzw. Baumwollernte und verteidigen die Pressefreiheit in Zentralasien usw. Das habe alles einen positiven „medialen Effekt“, stellte der Politologe fest.

Mit der Usbekistan-Reise wollten die Grünen ihren Bundestagswahlkampf beginnen. Die Politiker in Berlin seien gegenüber Usbekistan sehr nachsichtig, so Manutscharjan. Selbst nach der Niederschlagung der Massenproteste in Andischan im Jahr 2005 habe Berlin am Boykott Usbekistans nicht teilgenommen, betonte er.

In Bezug auf Kinderarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan mahnt Experte Manutscharjan dazu, die Kirche im Dorf zu lassen. „Das ist sicherlich nicht schön, aber man sollte bedenken, dass die Baumwolle hauptsächlich ohne technische Mittel geerntet wird, und die Ernte dauert etwa eine Woche. Kinderarbeit ist schlimm, aber in diesem Fall ist eine Woche für das ganze nächste Jahr entscheidend. Viele Regionen Usbekistans überleben nur dank des Baumwollhandels“, so Manutscharjan. Zugleich verwies er darauf, dass in anderen GUS-Ländern Kinder an der Trauben- oder Mandarinenernte teilnehmen.

English: Coat of arms of Uzbekistan. Español: ...

English: Coat of arms of Uzbekistan. Español: Escudo de Uzbekistán. Русский: Герб Узбекистана. (Photo credit: Wikipedia)

Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Center stimmt seinem deutschen Kollegen grundsätzlich zu. „Erstens wurden die Grünen nach Taschkent nicht eingeladen, und die Behörden waren berechtigt, ihnen die Einreise zu verweigern. Außerdem tun die Grünen gerne etwas, was über ihren Zuständigkeitsbereich hinausgeht. Wenn sie nach Usbekistan gereist wären, dann hätten sie bestimmt viele Dinge entdeckt, die man im Westen nicht mag, zumal an der Baumwollernte tatsächlich Kinder teilnehmen. (…) Für die USA und die EU ist es derzeit aber am wichtigsten, den Gütertransit nach und aus Afghanistan via Usbekistan zu sichern“, ergänzte der Politologe.

One Comment leave one →
  1. Karl Dönitz - wir machen weiter permalink*
    13. September 2012 09:50

    Reblogged this on alexanderplatz 1 berlin – wir sehen uns.

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