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Gorbatschow wirft Putin unfairen Wahlkampf vor

23. November 2011

Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Rußland hat der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow dem amtierenden Ministerpräsidenten Wladimir Putin einen unfairen Wahlkampf vorgeworfen. Zudem warnte er vor Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen.

Gorbatschow wirft Putin unfairen Wahlkampf vor

Gorbatschow wirft Putin unfairen Wahlkampf vor

«Eigentlich ist es beschämend», sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Das Fehlen von freien Wahlen und das Demokratiedefizit zähle zu den größten Problemen Russlands. «Man muss wieder von Null anfangen. Das heißt, man muss mit dem Aufbau der Demokratie wieder neu beginnen.»

In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament und im März 2012 ein neuer Präsident gewählt. Bei der Präsidentenwahl wird Putin antreten, der bereits von 2000 bis 2008 Staatsoberhaupt war.

Gorbatschow machte Putin und seiner Partei Geeintes Russland schwere Vorwürfe. Die regionalen Behörden seien angewiesen worden, eine bestimmte Wahlbeteiligung sicherzustellen, damit die Regierungspartei eine Mehrheit bekomme. Auch Geschäftsleute würden unter Druck gesetzt.

Russischer Ex-Präsident Gorbatschow: "Eigentlich ist es beschämend"

Russischer Ex-Präsident Gorbatschow: "Eigentlich ist es beschämend"

Um seine Befürchtung zu untermauern, dass es Wahlmanipulationen geben könnte, zitierte Gorbatschow den früheren Sowjetdiktator Josef Stalin. Dieser habe gesagt, bei einer Wahl komme es nicht auf die Abstimmung, sondern auf die Auszählung an. «Wir haben wirklich quer durch den Garten alles Mögliche an Problemen», sagte Gorbatschow.

Der 80-Jährige ist in Berlin, um den «Michail-Gorbatschow-Preis» vorzustellen, der am 20. März kommenden Jahres erstmals in der deutschen Hauptstadt verliehen werden soll. Damit sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die die Welt verändert haben. Zu der Gala im Theater am Potsdamer Platz sollen zahlreiche Stars eingeladen werden. «Wir werden Hollywood nach Berlin bringen», versprach Gorbatschows Enkelin, Xenia Gorbatschowa.

Der Preis war im vergangenen Jahr erstmals in London verliehen worden. Damals wurden CNN-Gründer Ted Turner, der Erfinder des World Wide Web, Tomothy Berners-Lee, und der kenianische Erfinder einer Solarlampe, Evans Wadongo, ausgezeichnet.

Es ist eine scharfe Attacke gegen Wladimir Putin mitten im russischen Wahlkampf: Michail Gorbatschow wirft dem amtierenden Ministerpräsidenten unfaire Kampagnen vor. Dessen Strategie sei beschämend, Wahlbetrug nicht ausgeschlossen.

Moskau – In zwei Wochen wählt Russland ein neues Parlament, nun hat sich der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow in den Wahlkampf eingemischt. Dem amtierenden Ministerpräsidenten Wladimir Putin unterstellte er einen unfairen Wahlkampf. Zudem warnte Gorbatschow vor Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen. „Eigentlich ist es beschämend“, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Das Fehlen von freien Wahlen und das mangelnde Demokratieverständnis zählten zu den größten Problemen Russlands, so Gorbatschow weiter. „Man muss wieder bei null anfangen. Das heißt, man muss mit dem Aufbau der Demokratie wieder neu beginnen.“

In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament und im März 2012 ein neuer Präsident gewählt. Bei der Präsidentenwahl wird Putin antreten, der bereits von 2000 bis 2008 Staatsoberhaupt war.

Gorbatschow machte Putin und seiner Partei Geeintes Russland schwere Vorwürfe. Die regionalen Behörden seien angewiesen worden, eine bestimmte Wahlbeteiligung sicherzustellen, damit die Regierungspartei eine Mehrheit bekomme. Auch Geschäftsleute würden unter Druck gesetzt.

Der 80-Jährige ist nach Berlin gekommen, um den Michail-Gorbatschow-Preis vorzustellen, der am 20. März kommenden Jahres erstmals verliehen werden soll. Damit sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die die Welt verändert haben. Zu der Gala im Theater am Potsdamer Platz sollen zahlreiche Stars eingeladen werden. „Wir werden Hollywood nach Berlin bringen“, versprach Gorbatschows Enkelin, Xenia Gorbatschowa.

Weniger glamourös verlief ein Auftritt Putins bei einem Kampfsportduell in Moskau. Putin hatte im Olympiastadion der russischen Hauptstadt am Sonntagabend den Kampf zwischen dem Russen Fjodor Jemeljanenko und seinem US-Gegner Jeff Monson verfolgt. Als er nach dem Ende des Kampfes im Ring zu einer Ansprache ansetzen wollte, setzte es von den Rängen ein Pfeifkonzert. Ein entsprechendes Youtube-Video wurde binnen kürzester Zeit von rund 500.000 Menschen heruntergeladen.

 
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