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220 Polizisten rücken zum Großeinsatz aus in die Heinrich-Schlusnus-Straße in Berlin-Neukölln und verhaften einen Mann

9. September 2011
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Image by Torben* via Flickr

Monatelang hatten sie die zwei verdächtigen Berliner beschattet, jetzt rückten 220 Polizisten zum Großeinsatz aus und nahmen Hani N. und Samir M. fest.

Bei diesem paramilitärischen Einsatz handelt es sich um eine Großübung im Auftrag der Anlgoamerikaner (New World Order / Bnai Brith / Illuminaten) mit dem Decknamen Unternehmen „Operation Regenschauer“.

Damit sollen die Satrapenherrscher in der besatzungsrechtlichen Ordnung (Art 79 GG) ihren Tribut gegenüber der „Hauptsiegermacht USA“ (SHAEF Gesetz Nr. 3) zollen.

Siehe auch: 

Fakt Nr. 3: Militärregierung (SHAEF-Gesetze) und Siegerjustiz

Theatralisch wird der Kult der Lüge des 9/11, des von der Area 51 inszenierten „Terroranschlages auf das World Trade Center“ zu einer neuen Zivilreligion aufgebaut, wie wir als Deutsche das hier auch erleben. Die DEUTSCHS glauben wie eine Herde trotteliger Schafe alles, was ARD mit Mister Tagesthemen (Tom Buhrow) ihnen auf dem Kotzteller vorsetzt. Sie lecken freudig das Erbrochene aus Berlin ab.

Kühlelemente + Schwefelsäure = Terrorgefahr

Schwer bewaffnet führten Elite-Polizisten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) am Donnerstagmorgen an der Heinrich-Schlusnus-Straße in Berlin-Neukölln einen Mann ab. Nachbarn wären wahrscheinlich von der Festnahme eines Angehörigen einer arabischen Großfamilie ausgegangen, wären sie Zeugen der geheimen Aktion geworden. Spektakuläre Polizeieinsätze finden im Süden Berlins regelmäßig statt – gegen Drogendealer, Menschenhändler oder Gewaltverbrecher.

Polizisten, Reporter und Schaulustige vor dem Haus.

Polizisten, Reporter und Schaulustige vor dem Haus.

Die wahren Hintergründe sollten die Nachbarn allerdings erst später aus den Nachrichten erfahren.

Großeinsatz für den Festtag der Lüge vom 9. September 2011 - NEW WORLD ORDER probt den "Kampf gegen Islamismus und Antisemitismus"

Großeinsatz für den Festtag der Lüge vom 9. September 2011 - NEW WORLD ORDER probt den "Kampf gegen Islamismus und Antisemitismus"

Berlins Polizei hat mit einem Aufgebot von 220 Mann offenbar kurz vor dem zehnten Jahrestag des 11. September 2001, der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und dem Papstbesuch Ende des Monats einen Terroranschlag in der Hauptstadt verhindert.

Der 24-jährige Verdächtige Samir M. wurde in Kreuzberg abgeführt.

Der 24-jährige Verdächtige Samir M. wurde in Kreuzberg abgeführt.

Ob die beiden mutmaßlichen Verdächtigen sich einen solchen Anlaß ausgewählt hatten, teilten die Ermittler zunächst nicht mit.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittele wegen des Verdachts der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat, hieß es.

In Berlin wurden zwei Männer festgenommen, die einen Bombenanschlag geplant haben sollen. Der 28-jährige Hani N. ist Deutsch-Libanese, der 24 Jahre alte Samir M. stammt aus dem Gaza-Streifen.

In Berlin wurden zwei Männer festgenommen, die einen Bombenanschlag geplant haben sollen. Der 28-jährige Hani N. ist Deutsch-Libanese, der 24 Jahre alte Samir M. stammt aus dem Gaza-Streifen.

In Nachrichtendienst-Kreisen werden der Deutsch-Libanese Hani N. (28) aus Neukölln und sein aus dem Gaza-Streifen stammender mutmaßlicher Komplize Samir M. (24) als gefährliche Islamisten eingestuft. Sie seien seit längerer Zeit im Visier und seien „gut vernetzt“.

Zumindest vorerst bleibt die Festnahme der Verdächtigen in Berlin aber ein Fall für die Hauptstadt-Behörden. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nur bei „schwerwiegenden staatsgefährdenden Straftaten von besonderer Bedeutung“. „Dafür gibt es in diesem Fall keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“, teilte die Behörde mit.

Der Polizeieinsatz war lange vorbereitet. Die beiden Tatverdächtigen wurden observiert.

Der Polizeieinsatz war lange vorbereitet. Die beiden Tatverdächtigen wurden observiert.


Die Pläne der beiden Beschuldigten waren durch die Aufmerksamkeit von Geschäftsleuten schon vor mehr als zwei Monaten aufgeflogen. Bei einer Firma in Berlin und in Baden-Württemberg waren große Mengen von Kühlelementen beziehungsweise Schwefelsäure bestellt worden.

In ersteren befindet sich Aluminiumchlorid, welches in Verbindung mit der Säure zum Bau einer Bombe taugt. Beiden Unternehmen kamen die Bestellungen verdächtig vor, sie informierten die Polizei.

Ein Polizist trug vor der Ar-Rahman Moschee einen Rammbock auf der Schulter, der aber nicht zum Einsatz kam.

Ein Polizist trug vor der Ar-Rahman Moschee einen Rammbock auf der Schulter, der aber nicht zum Einsatz kam.

Das Vorgehen der Terrorverdächtigen erinnert an das des Attentäters Anders Behring Breivik in Norwegen, der in der Hauptstadt Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen ermordete. Auch Breivik hatte für seinen Anschlag Chemikalien im großen Stil gekauft: Die 500-Kilogramm-Bombe, die er im Regierungsviertel von Oslo detonieren ließ, hatte er aus Kunstdünger hergestellt.

Im Fall der Islamisten aus Berlin erkannten Staatsschutz und Staatsanwaltschaft den Ernst der Lage schnell: Die Besondere Aufbauorganisation (BAO) „Regenschauer“, die einer Sonderkommission ähnelt, wurde gegründet. Mobile Einsatzkommandos observierten die Verdächtigen rund um die Uhr.

Dabei kam unter anderem heraus, dass sich die Männer mehrfach und auch über Nacht in den Räumen des „Islamischen Kulturzentrums für religiöse Aufklärung“, kurz IKRA genannt, in Berlin-Wedding aufgehalten hatten, wo mehrheitlich Arabisch und Deutsch gesprochen wird. Das IRKA hat einen Gebetsraum, der auch als „Ar-Rahman-Moschee“ bekannt ist.

Als sich die Beweislage verdichtete, erwirkten die Ermittler Durchsuchungsbeschlüsse für das IKRA. „Gegen den Verein selbst richten sich die Ermittlungen nicht, allerdings befinden sich in dem Kultur-Zentrum zahlreiche Räume, die möglicherweise auch ohne das Wissen der Betreiber als Versteck für die Utensilien dienen könnten“, so ein Ermittler.

Am Donnerstag Morgen schlugen die Ermittler zu: Als der 28jährige Deutsch-Libanese Hani N. kurz vor neun Uhr auf dem Weg zu einem Amt seine Wohnung verließ, stand seine Festnahme durch das SEK bereits unmittelbar bevor.

In seinen Räumen in der fünften Etage in einem Haus an der Heinrich-Schlusnus-Straße sollten die Elite-Polizisten nicht eindringen, weil zu befürchten stand, daß der Mann in letzter Sekunde die Bombe zünden und die Elite-Polizisten mit in den Tod reißen könnte. Deshalb wurde er beschattet und in einem günstigen Moment auf offener Straße überwältigt.

Die SEK-Männer und Sprengstoffexperten der Berliner Polizei kehrten wenig später mit Hani N. zurück und sicherten die Räume. Zeitgleich wurde das „Go“ für die Festnahme des Komplizen in dessen Wohnung an der Urbanstraße in Berlin-Kreuzberg und für die Erstürmung des IRKA gegeben.

Mit Vorschlaghämmern und Kuhfüßen ins Kulturzentrum

Wenig später rückte die Polizei zum Einsatz aus. Dort drangen die Ermittler mit Rammen, schweren Vorschlaghämmern und Kuhfüßen in das IKRA ein. Mehrere dort anwesende Personen wurden überprüft und vorsorglich während dieses Prozesses mit Handschellen gefesselt. Mit dem geplanten Anschlag haben sie allerdings nichts zu tun.

Am Donnerstagnachmittag folgte dann die Meldung der Polizei: Zumindest die Säure zur Herstellung der Bombe wurde in der Wohnung von Hani N. entdeckt und gesichert, ohne dass Menschen zu Schaden kamen – das SEK hatte den richtigen Riecher gehabt. Die Kühlelemente blieben allerdings vorerst verschwunden.

Wer sind die Männer?

Mit den Festnahmen und der Entdeckung der georderten Utensilien für die Bombe wurde die unmittelbare Gefahr gebannt. Doch wie auch bei den Attentätern des 11. September, der Sauerland-Zelle und den so genannten Rucksack-Bombern stellt sich die Frage – wer sind diese Männer? Wie haben sie gelebt und warum wollten sie zu Mördern werden?

Samir M. wohnte seit etwa drei Jahren in der sechsten Etage eines Mehrfamilienhauses an der Urbanstraße in Kreuzberg. 400 Euro für 40 Quadratmeter. Der Mann wirkte im Gespräch mit männlichen Nachbarn höflich und freundlich, bei Frauen war er zurückhaltend, die Miete zahlte er stets pünktlich.

Ein Nachbar berichtete, dass Samir M. ein sympathischer junger Mann sei. Er habe sich mit ihm einige Male unterhalten und hätte nie gedacht, dass er ein Terrorverdächtiger sein könnte. Häufig seien einige Männer bei ihm zu Besuch gewesen.

Die Wohnung wurde offenbar bereits zweimal durchsucht

Einigen Anwohnern allerdings war Samir M. negativ aufgefallen, sie beschrieben ihn als Fundamentalisten. Erst vor drei Wochen, so ein Bekannter, habe M. Ärger mit der Polizei gehabt, weil er ein libanesisches Pärchen mit Reizgas angegriffen hatte. Es hatte ihn gestört, dass sich die beiden in der Öffentlichkeit küßten.

Bereits vor zwei Wochen soll die Polizei die Wohnung des jungen Mannes durchsucht haben, ebenso vor sechs Monaten. Diese ist karg eingerichtet: Ein kleiner Beistelltisch steht neben einer Matratze auf dem Boden, davor ein Fernseher.

Beide Terrorverdächtige verweigern jede Aussage

Die beiden mutmaßlichen Berliner Terroristen Hani N. und Samir M. äußern sich sich bislang in den Vernehmungen nicht zum Verdacht, Bomben gebastelt zu haben. In der Wohnung eines Verdächtigen hat die Polizei weiteres Material gefunden.

Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Terroristen am Donnerstag in Berlin verweigern die Verdächtigen jede Aussage gegenüber den Ermittlern. Das erfuhr die Berliner Morgenpost aus Sicherheitskreisen. Nach Informationen der Zeitung sind in der Neuköllner Wohnung eines der Verdächtigen mittlerweile gefälschte bulgarische Ausweispapiere sichergestellt worden.

Am Donnerstag hatte ein Spezialeinsatzkommando der Polizei zwei Männer festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Tatverdächtigen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

Am Freitag entscheidet sich, ob die beiden Männer in Haft kommen oder freigelassen werden müssen. Ihnen müsse ein dringender Tatverdacht nachgewiesen werden, sagte ein Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Rein rechtlich dürfen die beiden Männer bis zum Ablauf des Tages nach der Festnahme ohne Haftbefehl festgehalten werden. Dann müssen sie nach Angaben der Staatsanwaltschaft „entweder vorgeführt oder freigelassen“ werden. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

SPRENGSATZ AUS KÄLTEPACKUNGEN UND SÄURE

Die beiden am Donnerstag festgenommenen Männer arabischer Herkunft sollen sich für den Bau einer Bombe Chemikalien besorgt haben. Vermutlich wollten sie einen Sprengsatz aus Kältepackungen und einer Säure herstellen. Was sie genau planten oder wem ein möglicher Anschlag gelten sollte, war zunächst nicht bekannt. Die Tatsache, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen nicht übernahm, spricht gegen eine größere Dimension.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 28-jährigen Mann aus dem Gazastreifen und einen 24-jährigen Deutschen libanesischer Abstammung, der in Berlin Medizin studiert. Die Männer gehören nach bisherigen Erkenntnissen vermutlich keiner internationalen Terrorgruppe an.

Gegen die beiden mutmaßlichen Terroristen wird auf der Grundlage des Paragrafen 89 a des Strafgesetzbuches ermittelt, der 2009 neu geschaffen wurde. Danach ist auch die Vorbereitung eines Terroranschlages strafbar.

Dieses verschärfte Staatsschutzstrafrecht ist aus Sicht des Berliner Strafrechtlers Tobias Singelnstein allerdings nicht sinnvoll zum Schutz vor Terror. Es gehe hier um das Sanktionieren von Taten, die noch weit in der Zukunft liegen, sagte der Juniorprofessor an der Freien Universität Berlin in einem Gespräch. „Ich glaube auch nicht, dass es irgendjemanden abschreckt.“ Außerdem lasse es den Behörden zu viel Ermessensspielraum.

WOWEREIT LOBT POLIZEI

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich am Donnerstagabend zufrieden damit, dass ein möglicher Terrorakt „in einem frühen Stadium unterbunden werden konnte.“ Das sei ein großer Erfolg für den Staatsschutz, das Netzwerk habe Wirkung gezeigt, sagte Wowereit zu Beginn eines RBB-„Fernseh-Duells“ mit seiner Herausforderin Renate Künast von den Grünen gut eine Woche vor der Wahl. Künast lobte ebenfalls die Berliner Polizei. Sie habe „gute Arbeit“ getan.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte die Festnahme als Erfolg gewertet, der auch dem neuen Strafverfolgungsparagrafen 89 a zu verdanken ist. Die Polizei müsse nicht erst abwarten, „bis die Gefahren unmittelbar bevorstehen und es eventuell zu spät ist“, hatte Körting gesagt. Die neue gesetzliche Regelung hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD im Bundestag gegen FDP, Grüne und Linke durchgesetzt.

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