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Schuldenkrise – Länder der Euro-Zone sorgen sich um Italien

7. August 2011
Flag of the Turkish Republic of Northern Cyprus

Image via Wikipedia

Italien ist hoch verschuldet und zu groß für den Rettungsschirm. Jetzt soll die Europäische Zentralbank dem Land beispringen – doch das birgt Risiken.

Nach dem weltweiten Börsenchaos blicken die Länder der Eurozone nun auf Italien. Die Euro-Notenbanker wollen am Abend in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen beraten. Italien hatte am Freitag zu verstehen gegeben, dass die Europäische Zentralbank (EZB) dem Land mit dem Kauf von Staatsanleihen zur Hilfe kommen könnte. Bereits am Donnerstag hatte die EZB Staatsanleihen aufgekauft, Informationen dazu gibt sie aber nur einmal pro Woche heraus – das nächste Mal voraussichtlich am Montag.

Schuldenkrise Länder der Euro-Zone sorgen sich um Italien

Italien ist hoch verschuldet und zu groß für den Rettungsschirm. Jetzt soll die Europäische Zentralbank dem Land beispringen – doch das birgt Risiken.

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Finanzminister Giulio Tremonti Anfang August im Parlament in Rom

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Finanzminister Giulio Tremonti Anfang August im Parlament in Rom

Nach dem weltweiten Börsenchaos blicken die Länder der Eurozone nun auf Italien. Die Euro-Notenbanker wollen am Abend in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen beraten. Italien hatte am Freitag zu verstehen gegeben, dass die Europäische Zentralbank (EZB) dem Land mit dem Kauf von Staatsanleihen zur Hilfe kommen könnte. Bereits am Donnerstag hatte die EZB Staatsanleihen aufgekauft, Informationen dazu gibt sie aber nur einmal pro Woche heraus – das nächste Mal voraussichtlich am Montag.

Bisher hatte die EZB darauf bestanden, dass die „Hauptverantwortung bei den Nationalstaaten liege“, schreibt das Wall Street Journal. Die Entscheidung italienische Staatsanleihen zu kaufen, wäre daher „gleichbedeutend mit dem Eingeständnis, dass die Staaten weder gewillt noch in der Lage seien, effektiv zu handeln.“ Die EZB würde so zum Feuerwehrmann und letztmöglichen europäischen Kreditgeber. Das würde den Charakter der Währungsunion fundamental verändern, schreibt das Blatt weiter.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel hält die Bundesregierung Italien für zu groß, als dass es im Ernstfall unter den Rettungsschirm schlüpfen könnte. Der Gouverneursrat der EZB berief für den Abend eine Videokonferenz ein.

Selbst, wenn der europäische Rettungsschirm EFSF verdreifacht würde, sei eine so große Volkswirtschaft wie Italien nicht zu stützen, berichtete der Spiegel unter Berufung auf Regierungsvertreter in Berlin. Der Schirm sei nur dafür ausgelegt, kleine bis mittelgroße Länder aufzufangen.

Die Bundesregierung besteht demnach darauf, dass Italien durch Einsparungen und Reformen selbst aus der Krise findet.

Nach Einschätzung der Experten können die übrigen Partnerländer zudem nicht die Garantie der gesamten italienischen Staatsschuld stemmen. Spätestens dann würden die Märkte argwöhnen, dass auch Deutschland überfordert sei. Italiens Staatsschuld entspricht 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Deutschlands Schulden könnten einer Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr knapp 2,6 Billionen Euro erreichen, was dann etwa 80 Prozent der Wirtschaftsleistung entspräche.

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi kündigte unterdessen an, die Umsetzung des im Juli verabschiedeten Sparpakets zu beschleunigen, um schon 2013 und nicht wie geplant 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Geplant sei, eine Sozialhilfereform vorzuziehen, die 20 Milliarden Euro an Einsparungen bringen solle, sagte er am Freitagabend. Am Samstag bekräftigte er, die Regierung werde den ganzen August „ohne Unterbrechung“ daran arbeiten. Am Mittwoch ist ein Treffen mit Italiens Sozialpartnern geplant, bei dem über eine Arbeitsmarktreform diskutiert werden soll

Die Finanzminister und Notenbankchefs der sieben führenden Industriestaaten (G-7) wollten sich noch vor der Öffnung der asiatischen Börsen am Montag abstimmen. Die Märkte sind wegen der Herabstufung der Bonität der USA durch die Ratingagentur Standard & Poor’s ohnehin in Aufruhr.

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